Mit süffisantem Unterton
Regionalfenster vor Gericht: Sat‑1‑Niederlage, Eigeninteressen und die Rundfunkfreiheit
17.08.2017 •
Dass die rheinland-pfälzische Landesmedienanstalt die Zulassung des Unternehmens TV IIIa für ein Regionalmagazin im Programm des Privatsenders Sat 1 verlängert hat, war rechtmäßig. Zur Ausstrahlung dieses Regionalfensters sei Sat 1 rechtlich verpflichtet, entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (OVG) bereits am 22. Juni. Seinen Beschluss machte das in Koblenz ansässige Gericht erst am 1. August in einer Pressemitteilung bekannt (Az.: 2 A 10449/16.OVG). Damit bestätigte das OVG nun ...