Unterbundene Meinungen und die Demokratie

30.08.2018 •

30.08.2018 • «Das sind Absprachen in Hinterzimmern, von denen die Öffentlichkeit kaum etwas erfährt. Wenn Regierungen Unternehmen über inoffizielle Kanäle kontaktieren und sie auffordern: ‘Wir möchten, dass ihr diese oder jene Meinung auf eurer Plattform unterbindet’, dann werden die Unternehmen zunehmend gedrängt, genau solche Entscheidungen von sich aus zu treffen. Sie müssen dann entscheiden, wie sie das Gesetz auslegen. So entscheiden letztlich die Unternehmen, was rechtmäßig ist und was  ...

30.08.2018 – MK