Fortschritte beim Jugendmedienschutz
Neuer Staatsvertrag könnte Mitte 2016 in Kraft treten
16.09.2015 •
Im März 2014 stellten die Länder ein erstes Eckpunktepapier zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) vor. Nach insgesamt drei Online-Konsultationen, die dann folgten, und zum Teil massiver Kritik an dem Papier wird seit längerem an einem Gesetzentwurf gefeilt. Diesem Entwurf hat nun am 16. September (Mittwoch) die Rundfundkommission der Länder zugestimmt, so dass es so aussieht, dass das Verfahren für einen neuen JMStV diesmal gelingen könnte. Findet mithin ein ...